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Offener Brief: Liquid Democracy in der Piratenpartei

3. January 2011

Liebe Piraten,

wir hatten uns September 2009 dazu entschieden eine Liquid Democracy Softwarelösung zu entwickeln, da innerhalb und außerhalb der Piratenpartei stets von den Konzepten geredet wurde, bis dato jedoch keine Software am Horizont zu erkennen war, die diese Konzepte umsetzen konnte.

Kurze Zeit nach unserem Entschluss gab es auch schon den ersten Prototypen – schließlich gab es Anfang 2010 die ersten Gehversuche im Landesverband Berlin. Nach zwei weiteren Monaten entschloss sich der Berliner Landesverband sogar, das Prinzip der Liquid Democracy in der Satzung zu verankern.

Leider wurden uns bei unseren Bemühungen, LiquidFeedback auf Bundesebene der Piratenpartei voranzutreiben, erhebliche Steine in den Weg gelegt. Auch wenn sich eine Mehrheit des Bundesparteitags in Bingen für eine Einführung eines LiquidFeedback-Systems aussprach, so zermürbte uns ein Teil der Gegner eines solchen Systems auf eine Art und Weise, über die wir damals noch nicht zu reflektieren vermochten.

Wir sind der Meinung, dass der Bundesvorstand das System nicht auf angemessene Weise installiert hat. Eine ordentliche Akkreditierung der Piraten – geschweige denn eine zeitnahe Sperrung ausgetretener Mitglieder – findet bis heute nicht statt. Die vielfältigen Forderungen einer möglichst anonymen Beteiligungsmöglichkeit an der installierten LiquidFeedback Plattform führten zu einer derartigen Verkomplizierung der Prozesse, dass in der Praxis niemand eine Übersicht darüber hat, hinter welchen Accounts tatsächlich ein stimmberechtigtes Mitglied steht.

Für viele Anregungen von Kritikern und Befürwortern des Systems sind wir sehr dankbar. Die Erfahrungen des Einsatzes der Software innerhalb der Piratenpartei stellen unserer Meinung nach einen sehr großen gesellschaftlichen Wert dar.

Die Wünsche der Möglichkeit einer möglichst anonymen Beteiligung an der Parteiarbeit können wir verstehen. Unvereinbar mit der Notwendigkeit politischer Transparenz finden wir jedoch den Wunsch, den Parteimitgliedern, die sich lediglich anonym beteiligen wollen de facto ein Mitentscheidungsrecht einzuräumen.

Aufgrund unserer Erfahrungen, die wir im Jahr 2010 in der Piratenpartei gemacht haben, möchten wir das Projekt LiquidFeedback bis auf weiteres nur noch außerhalb der Piratenpartei aktiv vorantreiben. Die Nutzung von LiquidFeedback steht der Piratenpartei und anderen Parteien weiterhin als Angebot offen. Angenommen und ordnungsgemäß umgesetzt werden muss dieses Angebot jedoch zukünftig von euch, denn wir haben keine Kraft mehr.

Auch wenn wir uns bezüglich LiquidFeedback bis auf weiteres nicht mehr auf Bundesebene der Piratenpartei engagieren werden, bleiben wir weiterhin Piraten, denn die Vorstellungen einer Mehrheit der Mitglieder der Piratenpartei decken sich mit den unseren. Wir werden LiquidFeedback als Softwareprojekt fortführen und gegenüber konstruktiven Anregungen aus der Piratenpartei offen sein. Wir bitten jedoch zu bedenken, dass auch wir nur über begrenzte Ressourcen verfügen. Für Hilfe sind wir stets dankbar.

Jan Behrens (jbe), Björn (darkbln), Andreas Nitsche (skipper)

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